1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind ausschließliche Grundlage aller Verträge und Leistungen zwischen der Zorrilla Media GbR, Im Klinker 7, 65474 Bischofsheim, Deutschland (im Folgenden „Zorrilla Media“), bestehend aus den Gesellschaftern Thomas Bruckner und Ricardo Ruiz-Zorrilla Morales, und ihren Kunden, sofern diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Zorrilla Media stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn Zorrilla Media in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.3 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Zorrilla Media und dem Kunden über folgende Leistungen:
1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge gleicher oder ähnlicher Art zwischen Zorrilla Media und dem Kunden, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
1.5 Zorrilla Media ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z.B. Änderungen der Gesetzeslage, Rechtsprechung, Marktgegebenheiten, technischer Standards oder Produktanpassungen). Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs gelten für bestehende Verträge die bisherigen AGB fort; Zorrilla Media ist jedoch berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende zu kündigen, sofern eine Fortführung zu den alten Bedingungen für Zorrilla Media unzumutbar ist.
1.6 Zorrilla Media kann Erklärungen, Mitteilungen und Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, neben der Postadresse auch an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermitteln. Diese gelten mit dem Eingang auf dem Mailserver des Kunden als zugegangen.
1.7 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieses Textformerfordernisses.
1.8 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
1.9 Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung von Zorrilla Media.
2.1 Angebote von Zorrilla Media sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.2 Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt zustande durch:
2.3 Bestehende Rahmenverträge können im Einzelfall durch Leistungsbeschreibungen, Pflichtenhefte, Angebote oder Projektvereinbarungen konkretisiert werden, die jeweils Bestandteil des Vertrages werden.
2.4 Zorrilla Media ist berechtigt, bei Neukunden oder in begründeten Fällen Leistungen nur gegen Vorkasse oder angemessene Abschlagszahlungen zu erbringen.
2.5 Soweit nicht anders vereinbart, gelten:
2.6 Sofern nicht anders vereinbart, verlängern sich Verträge mit Mindestlaufzeit jeweils automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht von einer der Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt werden.
2.7 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
3.1 Umfang, Inhalt und Art der von Zorrilla Media zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot, Pflichtenheft, der Leistungsbeschreibung oder Projektvereinbarung.
3.2 Zorrilla Media ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer und externe Dienstleister einzusetzen, ohne dass es einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf, sofern dadurch die berechtigten Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden.
3.3 Zorrilla Media erbringt ihre Leistungen nach dem Stand der Technik, mit der im IT- und Agenturumfeld üblichen Sorgfalt und unter Beachtung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
3.4 Bei Leistungen mit technischen Komponenten (z.B. Web- und App-Entwicklung, Hostingmanagement) schuldet Zorrilla Media keine bestimmte wirtschaftliche Verwertbarkeit, einen bestimmten Erfolg im Markt (z.B. Reichweite, Downloads, Umsatzsteigerungen) oder eine bestimmte Ranking-Position (z.B. in App-Stores oder Suchmaschinen), sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3.5 Zorrilla Media schuldet keine rechtliche Beratung, insbesondere keine Beratung im Hinblick auf wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche, urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Der Kunde ist selbst für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm gewünschten Inhalte und Funktionen verantwortlich und hat sich bei Bedarf durch entsprechend qualifizierte Rechtsanwälte beraten zu lassen.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Informationen, Unterlagen, Inhalte, Zugänge und Freigaben vollständig, richtig und rechtzeitig bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere:
4.2 Verzögern sich Leistungen von Zorrilla Media aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Zorrilla Media kann in diesen Fällen nach vorherigem Hinweis und Fristsetzung den dadurch entstandenen Mehraufwand (z.B. Umplanung, Mehrfachaufwand) gesondert in Rechnung stellen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Schäden, die aus falschen, unvollständigen oder verspäteten Informationen entstehen, trägt der Kunde.
4.4 Der Kunde ist verantwortlich für die von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten (einschließlich Rechteinhaberschaft sowie rechtlicher Zulässigkeit). Der Kunde stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Nutzungsrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, sonstige Schutz- und Zustimmungsrechte verfügt.
4.5 Der Kunde stellt Zorrilla Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf von ihm zu vertretenden Rechtsverletzungen beruhen (insbesondere Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen). Hierzu zählen auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
4.6 Der Kunde ist verpflichtet, von Zorrilla Media bereitgestellte Arbeitsergebnisse (z.B. Layouts, Entwürfe, Testversionen, Staging-Installationen, Beta-Versionen von Apps) unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel, Änderungswünsche oder Freigaben innerhalb der vereinbarten oder einer angemessenen Frist schriftlich mitzuteilen.
5.1 Maßgeblich sind die im jeweiligen Angebot, Vertrag oder in der Leistungsbeschreibung genannten Vergütungen. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Soweit keine Pauschalvergütung vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand auf Basis der jeweils gültigen Stundensätze von Zorrilla Media. Zorrilla Media ist berechtigt, angemessene Abschläge für bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
5.3 Bei laufenden Leistungen (z.B. Hostingmanagement, Wartungs- oder Supportverträgen) wird die Vergütung grundsätzlich im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (z.B. monatlich, vierteljährlich, jährlich) in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.4 Rechnungen von Zorrilla Media sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Zorrilla Media berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und nach vorheriger Ankündigung Leistungen ganz oder teilweise zurückzubehalten, insbesondere Zugänge zu Web- oder Serverdiensten vorübergehend zu sperren. Hierdurch entstehende Verzögerungen oder Schäden liegen im Verantwortungsbereich des Kunden.
5.6 Bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Vergütungen aus dem jeweiligen Vertrag behält sich Zorrilla Media das Eigentum an gelieferten körperlichen Werken (z.B. Datenträger, Druckerzeugnisse) vor. An digitalen Arbeitsergebnissen (z.B. Designs, Quellcodes, Templates, Layouts) behält Zorrilla Media das ausschließliche Urheberrecht; Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung entsprechend Abschnitt 9/10/11 über.
5.7 Der Kunde kann gegenüber Forderungen von Zorrilla Media nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6.1 Die vertragsbezogene Kommunikation erfolgt in der Regel per E-Mail, Projektmanagement-System oder einem sonstigen elektronischen Kommunikationsmittel, auf das sich die Parteien geeinigt haben.
6.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und regelmäßig abgerufen wird. Änderungen der Kontaktdaten sind Zorrilla Media unverzüglich mitzuteilen.
7.1 Zorrilla Media haftet dem Kunden auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
7.2 Zorrilla Media haftet unbeschränkt:
7.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Zorrilla Media auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.4 Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Zorrilla Media ausgeschlossen.
7.5 Die Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden (insbesondere aufgrund von Betriebsunterbrechungen oder Datenverlust) ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt einer der in Ziffer 7.2 genannten Fälle vor.
7.6 Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist die Haftung von Zorrilla Media der Höhe nach insgesamt beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde im Rahmen des betroffenen Vertragsverhältnisses in den letzten 12 Monaten vor Eintritt des Schadensereignisses an Zorrilla Media gezahlt hat.
7.7 Zorrilla Media haftet nicht für Beeinträchtigungen der Leistungserbringung, die auf höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren, von Zorrilla Media nicht zu vertretenden Ereignissen beruhen (z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen, Stromversorgung, Angriffen von Dritten, Pandemien, behördlichen Maßnahmen).
7.8 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Zorrilla Media.
8.1.1 Soweit Zorrilla Media für den Kunden Hostingdienstleistungen, Webspeicher, E-Mail-Postfächer, Serverressourcen, Container- oder Applikationsinfrastruktur sowie verwandte Infrastrukturleistungen erbringt, erfolgt dies in der Regel durch Bezug von Leistungen Dritter (Infrastrukturanbieter, Hoster, Registrare) im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses. Zorrilla Media betreibt in diesem Zusammenhang in der Regel keine eigenen Rechenzentren.
8.1.2 Zorrilla Media schuldet selbst keine physische Rechenzentrumsleistung, sondern die Konfiguration, Verwaltung und das Vertragsmanagement der vom Drittanbieter bereitgestellten Infrastruktur für den Kunden.
8.1.3 Zorrilla Media wählt Infrastrukturanbieter nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung von Verfügbarkeit, Sicherheit, Datenschutz, technischer Leistungsfähigkeit und Preis-Leistungs-Verhältnis aus. Zorrilla Media wählt die Dienstleister so aus, dass diese nach ihren vertraglichen Zusagen eine Verfügbarkeit ihrer über das Internet angebotenen Dienste von mindestens 99 % im Jahresmittel gewährleisten.
8.1.4 Die zugesagte Verfügbarkeit der Infrastruktur und der dort bereitgestellten Dienste richtet sich im Einzelnen nach den Bedingungen des jeweiligen Infrastrukturanbieters (SLA). Zorrilla Media übernimmt keine weitergehende eigenständige Verfügbarkeitsgarantie über die vom Infrastrukturanbieter zugesagte Verfügbarkeit hinaus.
8.1.5 Als Störungen der Verfügbarkeit gelten insbesondere solche Umstände, in denen die vom Infrastrukturanbieter bereitgestellten Server oder Dienste nicht in der vertraglich vereinbarten Weise nutzbar sind. Nicht als Störungen im Verantwortungsbereich von Zorrilla Media gelten insbesondere:
8.2.1 Zorrilla Media sowie die von Zorrilla Media eingesetzten Infrastrukturanbieter sind berechtigt, zur Sicherstellung von Sicherheit, Stabilität und Performance Wartungsarbeiten an Systemen, Servern und Netzwerken durchzuführen. Solche Wartungsarbeiten können vorübergehende Unterbrechungen oder Einschränkungen der Erreichbarkeit der vom Kunden genutzten Dienste zur Folge haben.
8.2.2 Planungsgemäße Wartungsarbeiten, die voraussichtlich zu einer signifikanten Einschränkung oder Unterbrechung der Erreichbarkeit führen, werden – soweit möglich – außerhalb üblicher Geschäftszeiten vorgenommen. Soweit dies zumutbar ist, informiert Zorrilla Media den Kunden vorab in geeigneter Form über geplante Wartungsfenster.
8.2.3 Kurzfristige, nicht planbare Wartungsmaßnahmen (z.B. Einspielen sicherheitsrelevanter Patches, Reaktion auf konkrete Sicherheitsvorfälle oder Exploits) können ohne Vorankündigung erfolgen, wenn dies zur Abwehr oder Vermeidung konkreter Gefährdungen erforderlich ist. Derartige Maßnahmen gelten nicht als Verfügbarkeitsminderung im Sinne vereinbarter SLAs, soweit sie in einem angemessenen Umfang erfolgen.
8.2.4 Wartungsarbeiten der Infrastrukturanbieter und die damit verbundenen, vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen der Erreichbarkeit begründen – vorbehaltlich einer abweichenden individuellen Vereinbarung – keine Ansprüche des Kunden auf Minderung, Schadensersatz oder außerordentliche Kündigung, sofern die Wartungsarbeiten dem vertraglich zugesicherten Verfügbarkeitsniveau der Anbieter entsprechen oder aus zwingenden Sicherheits- oder Stabilitätsgründen notwendig sind.
8.3.1 Beauftragt der Kunde Zorrilla Media mit der Registrierung oder Übernahme einer Domain, handelt Zorrilla Media in der Regel im Namen und für Rechnung des Kunden oder im eigenen Namen für Rechnung des Kunden gegenüber der jeweiligen Vergabestelle oder dem Registrar.
8.3.2 Für die Registrierung, Nutzung und Verwaltung von Domains gelten zusätzlich die Bedingungen und Richtlinien der jeweiligen Vergabestellen und Registrare. Der Kunde erkennt diese mit Beauftragung der Domain an.
8.3.3 Der Kunde erhält – soweit die Domain auf seinen Namen registriert wird – die materiellen Rechte an den Domains. Zorrilla Media übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewünschte Domains verfügbar sind oder dauerhaft registriert bleiben.
8.3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Domainregistrierung erforderlichen Daten korrekt und vollständig zur Verfügung zu stellen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
8.3.5 Der Kunde kann die Übertragung (Providerwechsel) seiner Domains zu einem anderen Anbieter beantragen. Zorrilla Media wird die hierfür erforderlichen Auth-Codes und Freigaben zum nächstmöglichen Zeitpunkt bereitstellen. Ein vorzeitiger Domainumzug lässt die Zahlungspflichten aus dem Hostingvertrag bis zum Vertragsende unberührt.
8.4.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei Nutzung der bereitgestellten Infrastruktur sicherzustellen, dass:
8.4.2 Der Kunde hat angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, um unberechtigten Zugriff auf seine Zugänge, Passwörter und Systeme zu verhindern. Zugangsdaten sind geheim zu halten und regelmäßig zu ändern.
8.4.3 Der Kunde ist für regelmäßige Sicherungskopien seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich ein Backup-Service von Zorrilla Media vereinbart wurde. Soweit ein Backup-Service vereinbart ist, ersetzt dieser nicht die Pflicht des Kunden zur eigenständigen Datensicherung, es sei denn, dies ist ausdrücklich anders geregelt.
8.4.4 Der Kunde ist verpflichtet, Störungen, Fehlfunktionen oder Sicherheitsvorfälle unverzüglich zu melden.
8.5.1 Zorrilla Media haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Datenverluste, die ausschließlich auf Fehlern oder Ausfällen der von Zorrilla Media sorgfältig ausgewählten Infrastrukturanbieter beruhen, sofern Zorrilla Media deren Auswahl mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt vorgenommen hat.
8.5.2 Die Haftung von Zorrilla Media für Datenverlust ist – vorbehaltlich Abschnitt 7 – auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer, vom Kunden durchgeführter Datensicherung entstanden wäre.
8.5.3 Bei missbräuchlicher Nutzung der Infrastruktur durch den Kunden oder Dritte über seine Zugänge haftet Zorrilla Media nur im Rahmen von Abschnitt 7; im Übrigen trägt der Kunde die daraus entstehenden Schäden.
9.1.1 Aufträge im Bereich Mediengestaltung und Design sind in der Regel Werkverträge. Vertragsgegenstand ist die Erstellung der vereinbarten Gestaltungsleistungen (z.B. Logos, Layouts, Corporate Designs, Printprodukte, digitale Medien) und die Einräumung von Nutzungsrechten hieran.
9.1.2 Zorrilla Media kann zur Erfüllung von Druck- oder Produktionsleistungen geeignete Drittanbieter auswählen und beauftragen. Die Auswahl erfolgt nach bestem Wissen. Kosten für Produktionsleistungen (z.B. Druckkosten) trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist.
9.1.3 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Gestaltung erforderlichen Informationen, Inhalte und Vorlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.
9.2.1 Sämtliche von Zorrilla Media geschaffenen Werke und Arbeitsergebnisse (Entwürfe, Reinzeichnungen, Layouts, Konzepte, Vorlagen, Zwischenstände, digitale Dateien etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Zorrilla Media bleibt Urheber im Sinne des Urheberrechtsgesetzes.
9.2.2 Auch bei nicht Erreichen einer urheberrechtlichen Schöpfungshöhe gelten die nachfolgenden Regelungen als vertraglich vereinbart.
9.2.3 Veränderungen, Bearbeitungen oder Nachahmungen von Arbeitsergebnissen von Zorrilla Media bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Zorrilla Media, sofern nicht im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte ausdrücklich gestattet.
9.3.1 Der Kunde erhält – sofern nicht anders vereinbart – ein einfaches Nutzungsrecht an den vereinbarten Arbeitsergebnissen für den im Vertrag beschriebenen Zweck, Umfang, Zeitraum und das vereinbarte Gebiet.
9.3.2 Umfang, Dauer und geographischer Geltungsbereich der Nutzungsrechte werden im Angebot oder Vertrag festgelegt. Fehlt eine ausdrückliche Bestimmung, ist von einer zeitlich unbegrenzten, nicht-exklusiven Nutzung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für den konkret vereinbarten Einsatzzweck auszugehen.
9.3.3 Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt grundsätzlich erst mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars.
9.3.4 Die Weiterübertragung oder Unterlizenzierung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Zorrilla Media, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vorgesehen ist (z.B. innerhalb eines Konzerns).
9.4.1 Zorrilla Media ist berechtigt, auf oder in unmittelbarer Nähe der Arbeitsergebnisse in geeigneter Form auf die Urheberschaft hinzuweisen (z.B. „Design by Zorrilla Media“), soweit dies üblich und zumutbar ist.
9.4.2 Zorrilla Media ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen zum Zwecke der Eigenwerbung in angemessenem Umfang zu nutzen (z.B. auf der eigenen Website, in Präsentationen, Social Media, Portfolios), unter Nennung des Namens und ggf. Logos des Kunden, sofern dem nicht berechtigte Interessen des Kunden entgegenstehen. Der Kunde kann einer Referenznennung aus wichtigem Grund widersprechen.
9.4.3 Unterbleibt eine vereinbarte Urheberbenennung oder wird diese ohne Zustimmung von Zorrilla Media entfernt, ist Zorrilla Media berechtigt, ein angemessenes zusätzliches Honorar zu verlangen. Dieses orientiert sich in der Regel an einem Zuschlag von 25–50 % auf das vereinbarte Gestaltungshonorar, sofern nicht ein höherer konkreter Schaden nachgewiesen wird.
9.5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von Zorrilla Media gelieferten Arbeitsergebnisse unverzüglich nach Ablieferung zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die rechtzeitige Rüge, gelten die Leistungen als abgenommen.
9.5.2 Bei Mängeln ist Zorrilla Media zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Fristsetzung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche richten sich nach Abschnitt 7.
9.5.3 Zorrilla Media haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden gewünschten und freigegebenen Gestaltung (z.B. wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit, markenrechtliche Eintragungsfähigkeit, Geschmacksmusterfähigkeit). Der Kunde ist verpflichtet, vor Einsatz der Gestaltung eine etwaige rechtliche Klärung herbeizuführen.
10.1 Soweit Zorrilla Media Internetseiten, Webanwendungen oder Webshops entwickelt oder gestaltet, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
10.2 Grundlage der Leistung ist eine Leistungsbeschreibung bzw. ein Pflichtenheft, das die technischen und gestalterischen Anforderungen regelt. Änderungen nach Projektbeginn (Change Requests) können zu zusätzlichen Vergütungen und geänderten Fristen führen.
10.3 Soweit nicht anders vereinbart, stellt Zorrilla Media die Weblösung für gängige Browser in aktuellen Versionen (z.B. aktuelle und vorherige Hauptversion von Chrome, Firefox, Safari, Edge) in einer üblichen Desktop- und responsiven mobilen Ansicht bereit. Eine vollständige Kompatibilität mit allen denkbaren Endgeräten, Bildschirmgrößen oder alten Browserversionen schuldet Zorrilla Media nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
10.4 Nach Fertigstellung wird dem Kunden eine Test- bzw. Staging-Umgebung zur Abnahme bereitgestellt. Der Kunde hat innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel 14 Tage) Mängel zu melden oder die Abnahme zu erklären. Erfolgt keine fristgemäße Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen.
10.5 Soweit Zorrilla Media auf Wunsch des Kunden Drittsysteme (z.B. CMS, Shop-Systeme, externe APIs, Payment-Provider) integriert, gelten deren Nutzungsbedingungen und technischen Beschränkungen. Zorrilla Media haftet nicht für Funktionsstörungen, die durch Änderungen oder Ausfälle dieser Drittsysteme entstehen.
10.6 Wartung, inhaltliche Pflege, Monitoring sowie Anpassungen an zukünftige Browser- oder Systemversionen sind nicht im Entwicklungshonorar enthalten, sofern nicht ein gesonderter Wartungs- oder Supportvertrag abgeschlossen wird.
11.1.1 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten ergänzend für die Entwicklung, Anpassung, Veröffentlichung und Wartung von mobilen Applikationen (Apps) für iOS, Android oder andere mobile Plattformen.
11.2.1 Grundlage der App-Entwicklung ist eine vom Kunden bereitgestellte Leistungsbeschreibung (Lastenheft) sowie ein darauf basierendes Pflichtenheft von Zorrilla Media, das nach Freigabe durch den Kunden Vertragsbestandteil wird.
11.2.2 Das Pflichtenheft definiert insbesondere:
11.2.3 Anforderungen, die nicht explizit im Pflichtenheft enthalten sind, sind nicht geschuldet.
11.3.1 Grundsatz: Der Kunde ist grundsätzlich Inhaber der App-Store-Accounts (z.B. Apple Developer Program, Google Play Developer Account) und somit Vertragspartner der App-Store-Betreiber. Zorrilla Media unterstützt den Kunden bei der technischen Vorbereitung und Einreichung der App in die jeweiligen Stores, sofern dies vereinbart ist. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung liegt ausschließlich bei den Betreibern der App-Stores.
11.3.2 Veröffentlichung über Kunden-Accounts:
Veröffentlicht der Kunde die App über eigene Apple- und/oder Google-Play-Accounts, ist er allein verantwortlich für:
11.3.3 Veröffentlichung über Accounts von Zorrilla Media (Agentur-Publishing):
a) Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann Zorrilla Media die App über eigene Developer-Accounts (z.B. Apple App Store, Google Play Store) in eigenem Namen als Anbieter/Publisher veröffentlichen. In diesem Fall tritt Zorrilla Media als sichtbarer Anbieter in den Stores auf; die App wird jedoch inhaltlich und wirtschaftlich dem Kunden zugeordnet.
b) Der Kunde beauftragt Zorrilla Media in diesem Fall mit der Bereitstellung eines „Agentur-Publishing“-Services. Umfang, Dauer und Vergütung dieses Services werden gesondert vereinbart (z.B. als wiederkehrende Gebühr).
c) Der Kunde bleibt in jedem Fall Verantwortlicher für:
d) Zorrilla Media übernimmt bei Veröffentlichung über eigene Accounts ausschließlich die technische Rolle als Publisher und Plattform-Anbieter in den Stores, nicht jedoch die Rolle des inhaltlich Verantwortlichen oder des datenschutzrechtlichen Verantwortlichen. Eine rechtliche Verantwortung für Endnutzerverhältnisse wird von Zorrilla Media nicht übernommen.
e) Der Kunde stellt Zorrilla Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der über Zorrilla Media veröffentlichten App geltend gemacht werden und auf vom Kunden zu vertretenden Umständen beruhen, insbesondere bei:
f) Zorrilla Media ist berechtigt, eine über eigene Accounts veröffentlichte App vorübergehend zu sperren oder dauerhaft aus den Stores zu entfernen, wenn:
g) Im Falle der Entfernung oder Sperrung der App wegen vom Kunden zu vertretender Gründe bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gegenüber Zorrilla Media. Vergütungspflichten bleiben unberührt, sofern Zorrilla Media die Gründe nicht zu vertreten hat.
11.3.4 Der Kunde ist unabhängig von der Art der Veröffentlichung verpflichtet, Zorrilla Media alle für die Store-Einreichung benötigten inhaltlichen Angaben rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und diese während des Lebenszyklus der App aktuell zu halten (z.B. bei Änderung von Impressum, Datenschutzerklärung, Preisgestaltung, Zielmärkten).
11.4.1 Die App kann Bibliotheken, Frameworks, SDKs, Open-Source-Komponenten und APIs Dritter enthalten. Zorrilla Media dokumentiert die wesentlichen verwendeten Komponenten und – soweit bekannt – deren Lizenzbedingungen nach bestem Wissen.
11.4.2 Soweit Zorrilla Media Lizenzen im Namen des Kunden erwirbt (z.B. für Icon-Sets, Fonts, Tools), erfolgt dies nach Freigabe durch den Kunden, der die Kosten trägt.
11.4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von Zorrilla Media bereitgestellte Dokumentation zu Third-Party-Komponenten und Lizenzen in seine rechtlichen Unterlagen zur App (z.B. Datenschutzerklärung, Impressum, Lizenzhinweise) zu integrieren und für eine rechtlich korrekte Darstellung gegenüber Endnutzern zu sorgen.
11.4.4 Zorrilla Media haftet nicht für Lizenz- oder Rechtsverletzungen, die darauf beruhen, dass der Kunde trotz vorhandener Dokumentation rechtliche Pflichtangaben in der App oder in begleitenden Dokumenten (z.B. Website, Store-Beschreibung) nicht oder nicht korrekt umsetzt.
11.5.1 Der Kunde ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO) für alle personenbezogenen Daten, die durch die App im Rahmen der Nutzung durch Endnutzer verarbeitet werden.
11.5.2 Zorrilla Media bietet keine Rechtsberatung an. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der rechtlichen Anforderungen an App-Angebote (z.B. Datenschutz, Impressum, Informationspflichten, Verbraucherschutz, E-Commerce-Anforderungen) selbst rechtlich beraten zu lassen und für eine rechtskonforme Ausgestaltung der App und der damit verbundenen Prozesse zu sorgen.
11.5.3 Der Kunde stellt sicher, dass die App (einschließlich eingebundener Tracking- oder Analyse-Tools, Push-Notification-Systeme, SDKs und Schnittstellen) nur in einer Form betrieben wird, die den jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen entspricht. Dazu gehört insbesondere:
11.5.4 Endnutzerverträge (Nutzungsbedingungen, AGB für Endnutzer, Datenschutzerklärungen) werden ausschließlich zwischen dem Kunden (bzw. seinem Unternehmen) und den Endnutzern geschlossen. Zorrilla Media ist kein Vertragspartner der Endnutzer und übernimmt dafür keine Haftung. Dies gilt auch dann, wenn die App technisch über einen Account von Zorrilla Media veröffentlicht wird.
11.5.5 Der Kunde stellt Zorrilla Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich Endnutzern, Behörden, Wettbewerbern) frei, die auf behaupteten oder tatsächlichen Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der App beruhen, sofern diese vom Kunden zu vertreten sind.
11.6.1 Zorrilla Media schuldet die Funktionsfähigkeit der App für die im Pflichtenheft definierten Plattform- und Versionstände zum Zeitpunkt der Abnahme.
11.6.2 Zorrilla Media übernimmt keine Verpflichtung, die App automatisch an zukünftige Betriebssystem- oder Geräteversionen anzupassen. Entsprechende Anpassungen sind Wartungsleistungen und bedürfen gesonderter Beauftragung.
11.6.3 Wird ein Wartungs- oder Supportvertrag abgeschlossen, gelten die darin vereinbarten Reaktions- und Bearbeitungszeiten. Ohne gesonderte Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Reaktionszeiten (SLA).
11.6.4 Änderungen oder Erweiterungen der App-Funktionalität nach Abnahme gelten grundsätzlich als Zusatzleistungen und werden gesondert nach Aufwand oder gemäß individuell vereinbarter Pauschalen vergütet.
11.7.1 Zorrilla Media bleibt Urheber des Programmcodes, der technischen Konzepte und der Softwarearchitektur.
11.7.2 Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde – je nach Vereinbarung – ein einfaches, nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der App in der in Objektcodeform bereitgestellten Version, zur Verbreitung über die vereinbarten App-Stores und Nutzung durch Endnutzer.
11.7.3 Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Wird die Herausgabe des Quellcodes vereinbart, kann Zorrilla Media hierfür eine gesonderte Vergütung verlangen und entsprechende Lizenzbedingungen festlegen.
11.7.4 Der Kunde ist berechtigt, nach Erwerb entsprechender Rechte die App durch Dritte weiterentwickeln zu lassen, sofern eine vertragliche Regelung zur Quellcodeübertragung oder -lizenzierung getroffen wurde.
11.8.1 Zorrilla Media stellt dem Kunden eine Testversion (z.B. interne Testbuilds, Testflight, interne App-Releases, Staging-Builds) zur Verfügung.
11.8.2 Der Kunde hat die App innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu prüfen und Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt keine fristgerechte Mängelrüge, gilt die App als abgenommen.
11.8.3 Wesentliche, reproduzierbare Abweichungen vom Pflichtenheft sind von Zorrilla Media in angemessener Frist zu beheben. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde Minderung der Vergütung verlangen. Weitere Ansprüche richten sich nach Abschnitt 7.
11.8.4 Mängel, die auf unsachgemäße Benutzung, Änderungen durch den Kunde oder Dritte, unzureichende Hardware oder nicht unterstützte Betriebssystemversionen zurückzuführen sind, begründen keine Gewährleistungsansprüche.
12.1 Auf sämtliche Verträge zwischen Zorrilla Media und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von Zorrilla Media (derzeit der Gerichtsbezirk Groß-Gerau).
12.3 Zorrilla Media ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
13.1 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag dürfen vom Kunden nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Zorrilla Media auf Dritte übertragen werden.
13.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
13.3 Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und individuellen Vertragsvereinbarungen gehen die individuellen Vereinbarungen vor.
Kontakt:
Zorrilla Media GbR
Im Klinker 7
65474 Bischofsheim
Deutschland
Telefon: +49 (0) 15678 458104
E-Mail: hello@zorrillamedia.de
Stand: Januar 2026